Genfer Konferenz anlässlich der Internationalen Arbeitskonferenz der IAO

Die IAV hat in der Kontinuität der von ihr seit 1993 organisierten Konferenzen zur Verteidigung der IAO-Übereinkommen dieses Jahr in Genf eine Konferenz anlässlich der Internationalen Arbeitskonferenz der IAO organisiert, ein Treffen, das im Rahmen der Vorbereitung der Offenen Weltkonferenz stand.

Es wurde über die letzten Entwicklungen der Situation in Brasilien nach dem Generalstreik vom 28. April und in Südafrika nach der Gründung eines neuen unabhängigen Gewerkschaftsbundes SAFTU gesprochen. Thema waren auch die Wahlen in Großbritannien und Frankreich.

Das Treffen stand im Zusammenhang damit, dass auf der IAO-Jahreskonferenz selbst viele Arbeiterdelegierte (aus Brasilien, Frankreich, Bénin usw.) in ihren Konferenzreden die Haushaltskürzungen und Deregulierungen angeprangert haben, unter denen die Arbeiter ihrer Länder leiden.

Ein weiterer Hintergrund war, dass der Sprecher der Arbeitnehmer in der Kommission für die Anwendung der Normen „die immer stärkere Tendenz zur Umkehrung der Hierarchie der sozialen Normen, besonders durch Bezugnahme auf Betriebsvereinbarungen“ verurteilte und unterstrich, dass das „bekämpft und gestoppt werden muss“.

Genauso gab es den Hinweis auf die ständig steigende Zahl von Kommentaren (1), in diesem Jahr mehr als 1100, welche die IAO-Experten an die Regierungen wegen Verstößen gegen die von ihnen ratifizierten IAO-Übereinkommen geschickt haben. Das betrifft besonders die Übereinkommen Nr. 87 (Gewerkschaftsfreiheit) und 98 (Recht auf Organisierung und kollektive Tarifverhandlungen).

Gleichzeitig wurde über die Nachfolge der Erklärung von 2008 über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung diskutiert.

Diese Erklärung anerkannte, um daran zu erinnern, „die Chancen der Globalisierung“, und zielte darauf ab „die Schaffung eines Konsenses zu einschlägigen nationalen und internationalen Politiken zu erleichtern, die Auswirkungen auf Strategien und Programme für Beschäftigung und menschenwürdige Arbeit haben“.

Die „Chancen“ kann man tagtäglich und immer deutlicher erkennen: Arbeitslosigkeit, prekäre Verhältnisse, Verelendung. Die Bestrebungen zur Unterwerfung der Organisationen unter die Umsetzung dieser Politik v.a. im Namen des sozialen Dialogs erkennt man genauso. Man kann sich deshalb fragen, was eine solche Diskussion soll. Wir veröffentlichen hier längere Auszüge aus dem Meinungsaustausch afrikanischer Verantwortlicher, in dessen Zentrum die Fragen des Krieges, der Plünderung und der gewerkschaftlichen Kämpfe in Afrika standen, sowie die notwendige Unabhängigkeit der Organisationen.

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(1) Ein internes IAO-Verfahren bei der Prüfung von Beschwerden über Verstöße gegen gewerkschaftliche Rechte.