Die IAV-Koordination hat erneut im Plenum getagt (einige Kollegen waren entschuldigt), auf den Tag genau drei Monate nach ihrem letzten Treffen, das die Gründung des Internationalen Verbindungskomitees (IVK) am 8.-9. Juni 2018 vorbereitet hatte.
Die Hauptpunkte der Tagesordnung waren:
Allgemeine Diskussion über:
- Bilanz der Gründungskonferenz der IVK;
- die letzten Entwicklungen in der Weltlage;
- die aktuelle Entwicklung von Kräften in den demokratischen und Arbeiterorganisationen auf dem Weg zum Aufbau einer authentischen politischen Vertretung der Arbeiterklasse.
Prüfung von Vorschlägen für die aktuellen Initiativen (besonders die Perspektiven der westafrikanischen Konferenz in Lomé) und der Kalender der nächsten Termine (Einberufung der 2. IVK-Konferenz usw.)
Nach einer Einleitung in die allgemeine Diskussion, die v.a. an die auf der IVK-Gründungskonferenz gesetzten Ziele erinnerte, bestätigte die IAV-Koordination den Erfolg der Gründungskonferenz (vom 8.-9. Juni 2018 in Paris):
das IVK ist das „Verbindungszentrum“, das entsprechend des Beschlusses der 9. Offenen Weltkonferenz der IAV den Auftrag hat „den politischen Dialog auf der Grundlage der Erfahrungen im Widerstand, der Auseinandersetzungen in den demokratischen und Arbeiterorganisationen fortzusetzen, um die Hindernisse im vereinten Kampf für die soziale und demokratische Befreiung der Arbeiter und Völker zu überwinden“
Sie war ein politischer Erfolg durch die Größe und Repräsentativität der Delegationen, aber v.a. auch auf Grund des gemeinsamen Verständnis, das sich in den Diskussionen über die von imperialistischen Kriegen und Barbarei geprägten internationalen Situation herausgebildet hat– ein Verständnis trotz der unterschiedlichen Erfahrungen (in den imperialistischen oder unterdrückten Ländern). Die IVK-Ergebnisse wurden an alle Unterzeichner des Aufrufs für die 9. OWK versendet.
Seit der IVK-Gründungskonferenz vor drei Monaten hat sich der Verfall des Kapitalismus zugespitzt, sämtliche sozialen Errungenschaften werden angegriffen und weltweit drohen den Staaten Destabilisierung und Zersetzung. Alle Berichte auf der Koordination bestätigten: Rückschritte und Barbarei verallgemeinern sich auf allen Kontinenten und werden in den betreffenden Ländern begleitet vom Verrat oder der Anpassung der Parteien, die sich betrügerisch auf die Arbeiterklasse oder die nationalen Befreiungskämpfe berufen.
Auf allen Kontinenten droht der Verfall
Doch gleichzeitig organisieren sich auf allen Kontinenten, ob in den imperialistischen Ländern oder unterdrückten Ländern, die Widerstandskämpfe der arbeitenden Bevölkerung und Jugend gegen Rückschritt und Barbarei.
Im Nahen Osten strukturieren und koordinieren sich neue Kräfte, besonders mit dem Wagemut der Jugend in Westjordanland, Gaza, und den Flüchtlingslagern gegen die Barbarei des zionistischen Israels, trotz der Verhaftungen und Attentate, um alle Widerstandsformen abzuwürgen; trotz der Initiativen des US-Imperialismus gegen die palästinensischen Flüchtlinge („Jahrhundertvertrag“); trotz des Verrats der arabischen Führungen. Sie halten fest an der zentralen Forderung des palästinensischen Volkes nach Rückkehr der Flüchtlinge.
Azania/Südafrika steht unter dem Druck der Folgen des Zustroms afrikanischer Flüchtlinge, sowie unter dem Druck des US-Imperialismus, seine Unterstützung des palästinensischen Volkes zu stoppen. Dort kämpfen neue gewerkschaftliche und politische Gruppierungen gegen die multinationalen Konzerne, prangern die pro-imperialistische Politik der ANC-Regierung an und fordern die Agrarreform.
In Westafrika fordert z.B. in Togo eine beispiellose Mobilisierung des Volkes das Ende des pro-imperialistischen, antisozialen und korrupten Systems und lehnt eine falsche „Krisenlösung“ durch neue betrügerische Wahlen ab, wie sie im Geheimen von den institutionellen Parteien des gescheiterten „demokratischen Übergangs“ vorbereitet werden.
In Südamerika haben z.B. in Brasilien die Mobilisierung des Volkes und eine entsprechende Taktik, dass Lula – trotz eines gefälschten Gefängnisurteil –als natürlicher Kandidat der fortschrittlichen Kräfte zur Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 antreten konnte: gegen einen Kandidaten der korrupten pro-imperialistischen Oligarchien polarisiert sich ein Wahlkampf, der eine Phase politischer Umwälzungen einleiten kann, die eine revolutionäre Entwicklung auslösen könnte…
„Große Umwälzungen kündigen sich an“
Die Koordination erklärt am Schluss ihrer Beratungen über die Weltlage, unter besonderer Berücksichtigung der Beschlüsse des Präsidenten der USA, der führenden imperialistischen Macht: „Große Umwälzungen kündigen sich an.“ Das bekräftigt die Verantwortung der IAV-Koordination, geeignete Initiativen zu ergreifen für den kollektiven Aufbau einer authentischen politischen Vertretung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Massen als Antwort auf die schon stattfindenden und sich ankündigenden Umwälzungen. Damit wird der Auftrag erfüllt, den die IAV auf ihrer 9. OWK erteilt hat.
Norbert Gbikpi-Benissan (Togo), Mitglied der IAV-Koordination
Ergebnisse der Beratungen der Koordination
- Das nächste Koordinationstreffen soll vor der 2. IVK-Konferenz in Algier stattfinden (entsprechend dem Prinzip der Abwechslung zwischen Paris und Algier);
- Es gibt den Vorschlag, die IVK-Konferenz ebenfalls in Algier zu organisieren. Die Teilnehmerzahl sollte vergrößert werden (v.a. durch englischsprachige Länder – Ghana, Nigeria…);
- Die westafrikanische Regionalkonferenz in Lomé (Togo), die eigentlich für November 2018 geplant war, wird verschoben;
- Im nächsten IAV-Bulletin werden die Daten für diese Termine angegeben, Dabei werden die Perspektiven der nächsten Wahlen in den nationalen Kalendern mehrerer beteiligter Länder besonders berücksichtigt. Auf jeden Fall kann das Programm der nächsten IAV-Aktivitäten nicht vor dem ersten Vierteljahr 2019 durchgeführt werden.