Archiv

27.-29. November 2010: Offene Weltkonferenz gegen Krieg und Ausbeutung in Algier 

Erklärung der Offenen Weltkonferenz vom 27.-29. November 2010 in Algier. Sondernummer der Internationalen Informationen [pdf]

Mitte Mai 2008: Aufruf anlässlich des Referendums in der Republik Irland zum EU-Vertrag („Lissabon-Vertrag“) am 12. Juni 2008

Aufruf von 509 politisch und gewerkschaftlich engagierten KollegInnen aus 21 Ländern Europas an ihre Kolleginnen und Kollegen in der Republik Irland: Nein zum Lissabon-Vertrag! [pdf]

25. Mai 2008: Internationale Konferenz für die Aufhebung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes im Fall Laval-Vaxholm in Stockholm

Appell gewerkschaftlich und politisch engagierter KollegInnen aus Schweden, Dänemark, Norwegen, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Spanien vom 25. Mai 2008. Wir gehen nach Brüssel, um der Europäischen Union und ihrem Gerichtshof zu sagen: Die Urteile in den Fällen Laval, Viking und Rüffert müssen sofort aufgehoben werden! [pdf]

7. Juni 2008: XV. Treffen der Internationalen Arbeitnehmerverbindung (IAV) für die Verteidigung der IAO-Übereinkommen und der Gewerkschaftsunabhängigkeit in Genf anlässlich der 97. Jahresversammlung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) vom 28. Mai bis 13. Juni 2008

XV. Treffen für die Verteidigung der IAO-übereinkommen und der Gewerkschaftsunabhängigkeit – Einladung [pdf]

2./3. Februar 2008: Europäische Konferenz vom 2./3. Februar 2008 in Paris

Aufruf zur Europäischen Konferenz: Nein zum neuen europäischen Vertrag! Aufhebung aller EU-Verträge! Aufhebung des Maastricht-Amsterdamer Vertrages! Verteidigung und Rückeroberung der Rechte und Garantien, die in der Arbeits- und Sozialgesetzgebung unserer Länder verankert wurden! [pdf]

Dezember 2007: Nein zum Vertrag von Lissabon!

Eine Sondernummer der Zeitschrift Soziale Politik & Demokratie zum Vertrag von Lissabon enthält eine umfangreiche Analysen des Vertrages und seiner Konsequenzen:
Link zur Sondernummer der Sozialen Politik & Demokratie vom 18.12.2007 [pdf]

Zum Hintergrund: In der Nacht vom 18. auf den 19. Oktober 2007 haben sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Lissabon auf die endgültige Fassung des Lissabon-Vertrags geeinigt. Zweieinhalb Jahre, nachdem das französische und niederländische Volk, wie alle europäischen Völker, den Entwurf der EU-Verfassung abgelehnt haben, verabschieden die Verantwortlichen der Europäischen Union einen Vertrag, der den Verfassungsentwurf bis auf wenige Ausnahmen im Wesentlichen wieder aufnimmt. Wie der abgelehnte Entwurf der EU-Verfassung bestätigt der neue „Lissabon-Vertrag“ alle Artikel der früheren Verträge (Römische Verträge, Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza). Das Ratifizierungsverfahren soll in den einzelnen Ländern so schnell wie möglich, ohne eine breite öffentliche Diskussion und Entscheidung durch die Bevölkerung, vollzogen werden. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) „will alles tun, die Ratifizierung sehr zügig zu machen“. Außenminister Steinmeier (SPD) erklärte, „Deutschland solle den Ehrgeiz haben, zu den ersten zu gehören“. Wenn es nach dem Willen von Präsident Sarkozy ginge, soll auch Frankreich zu den „Vorreiterländern“ gehören. Sie fürchten die Demokratie. Sie fürchten die demokratische Entscheidung des Volkes über den Vertrag, der die zerstörerische EU-Politik und ihre Umsetzung in allen EU-Mitgliedstaaten festschreibt.

97. Jahresversammlung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) 2007

Aufruf an die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der ganzen Welt: Die Internationale Arbeitsorganisation ist in Gefahr! (9. Juni 2007) [pdf]

Europäische Konferenz vom 27./26. Februar 2006 in Berlin

Ergebnisse der Europäischen Konferenz in Berlin am 25./26. Februar 2006 und Aufruf an die ArbeitnehmerInnen und Völker Europas [pdf]

Einladung zur Europäischen Konferenz in Berlin am 25./26. Februar 2006 [pdf]