Türkei / Syrien: Nach dem tödlichen Erdbeben am 6. Februar 2023

Pressemitteilung der Internationalen Verbindung der ArbeitnehmerInnen und Völker (IAV)

Solidarität mit den Bevölkerungen in der Türkei und in Syrien

Bis heute (21.02.2023) gibt es über 140.000 Opfer, darunter 41.000 Tote; ganze Städte und Dörfer liegen in Trümmern; über 100.000 Familien sind geflohen, obdachlos und in Todesgefahr. Das ist die vorläufige Bilanz des verheerenden Erdbeben, von dem am 6. Februar zehn Bezirke in der Türkei und der ganze Nordosten Syriens betroffen waren.

Wir alle haben mit Schrecken die Bilder von Überlebenden gesehen, die mit bloßen Händen in Trümmern und Schnee nach weiteren Überlebenden suchen. Von diesen Überlebenden haben die meisten ihre Familie und Wohnung verloren und schweben in Todesgefahr, ohne Trinkwasser, Hygiene, Heizung und medizinische Versorgung. Sie hausen in zusammengeflickten Zelten, während Hilfe von außen sie – vor allem in Syrien – nicht erreicht. Ihnen fehlen die elementarsten Hilfs- und Rettungsmittel.

„Holen Sie die Soldaten nach Hause zurück! Frieden!“

Kundgebungen in der Ukraine

Fast hundert Menschen versammelten sich Anfang Februar in Kiew auf dem zentralen Platz der Hauptstadt.
Diese Versammlung ging aus von einer Initiative von Frauen und Müttern von Soldaten, die an die Front geschickt wurden. Sie fordern von dem Militärkommando die Wahrheit über die tausende vermisster Soldaten, das Ende der Feindseligkeiten und die Rückkehr aller Soldaten nach Hause.

„Dir und mir droht die Mobilmachung für die Armee – mit welchem Ziel?“

Eine Gruppe russischer Aktivisten hat uns gebeten, den folgenden Aufruf international durch das Internationale Verbindungskomitee (IVK) bekannt zu machen

Aufruf aus Russland

„Dir und mir droht die Mobilmachung für die Armee – mit welchem Ziel?“

»Russland verfügt über eine Million Soldaten in der regulären Armee und zwei Millionen Reservisten. Warum berufen sie nicht diejenigen ein, deren Beruf der Krieg ist, statt uns an die Front zu schicken und uns aus unserer Arbeit und unseren Familie rauszureißen? Unser Leben ist dazu bestimmt, unsere Familien zu ernähren und unsere Kinder aufzuziehen!

Europäische Dringlichkeitskonferenz am 9. April 2022

Nieder mit dem Krieg! Weder Putins Russland noch die Nato!

Nein zur Nationalen Gemeinsamkeit mit den kriegsführenden Regierungen!

Die Neue Linke Strömung (NAR) und die Unabhängige Arbeiterpartei (POI) haben in Griechenland und Frankreich seit mehreren Monaten dafür gekämpft, die Arbeiter und Aktivisten in ganz Europa zu verbinden, die seit dem Kriegsausbruch am 24. Februar mit einer beispiellosen Offensive gegen alle Errungenschaften der Arbeiterklasse konfrontiert sind.

Wir wenden uns an alle Aktivisten, Gruppen und Organisationen

• die es ablehnen, in den von Russland, den USA und der NATO entfesselten Krieg hineingezogen zu werden, einen Krieg, den die Völker nicht wollen;
• welche die von den Regierungen geforderte Nationale Gemeinsamkeit für die Liquidierung aller sozialen Errungenschaften ablehnen.

„Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass nun ein geographisch und demographisch vereintes Palästina ensteht“

Die Mitglieder der Kampagne für einen einheitlichen demokratischen Staat auf dem ganzen historischen Gebiet Palästinas, One Democratic State Campaign (ODSC), beteiligen sich direkt an der Erhebung des palästinensischen Volkes: bereits am 5. Mai 2021 veröffentlichte die One Demokratic State Campaign ein Kommuniqué, in dem sie die Intervention der israelischen Armee im Gazastreifen auf das Schärfste verurteilt. Sie ruft „alle Organisationen der zivilen Gesellschaft und alle Menschen, die für die Freiheit eintreten“ dazu auf, „umgehend Druck auf ihre Regierungen auszuüben, damit diese von dem Staat Israel fordern, den völkermörderischen Krieg gegen die Palästinenser in Gaza einzustellen (…) und die Blockade aufzuheben“. Am 11. Mai betitelte die ODSC ihr Kommuniqué mit der Zeile: „Die Volksrevolution ist der einzige Weg für das besetzte Palästina.“

Erneut wird das palästinensische Volk Opfer einer Unterdrückungsoffensive

Die Zusammenstöße nehmen zu, die israelische Polizei organisiert eine brutale Unterdrückung. Der Staat Israel versucht die Aufmerksamkeit abzulenken, indem er erneut den Gazastreifen beschießt, was zu Dutzenden von Toten und Hunderten von Verletzten führt.

Der Abend des 10. Mai war geprägt von Dutzenden Kundgebungen, Szenen des Aufstands in mehreren Städten und Dörfern von Galiläa (Al Jalil). Die Stadt Haifa wurde von der Polizei besetzt. Ein Demonstrant wurde von der israelischen Polizei in Lod, nahe Tel Aviv, getötet. Im Westjordanland wurden in Djenine und Ramallah Demonstrationen zur Unterstützung von der Palästinensischen Autonomiebehörde unterdrückt.

Aufruf für eine Anklageschrift gegen den Kapitalismus

Es ist ein wahrhafter Tsunami, der den ganzen Planeten verwüstet. Die „Verwaltung“ der Pandemie durch das Kapital löst eine weltweite Katastrophe aus, die sehr brutal alle Völker trifft. Diese Pandemie schafft eine hervorragende Gelegenheit für die Milliardäre, deren Vermögen in ungeahnte Höhen schießt.

Diese in solchem Ausmaß noch nie dagewesene Situation ist dramatisch und unterstreicht die kriminelle Verantwortung des Kapitals und der ihm dienenden Regierungen, sowie der UNO, des IWF und der WHO, für die Zerstörung sämtlicher sozialen Errungenschaften und der Zivilisation. Das betrifft vor allem das Gesundheitswesen mit der zerstörerischen Politik gegen die Krankenhäuser, aber auch der Unterwerfung der wissenschaftlichen Forschung unter das Profitstreben der Pharmakonzerne.

Gemeinsame Erklärung CNRR (Frankreich) und NAR (Griechenland)

CNRR – Komitee für die Verteidigung und die Rückeroberung der Errungenschaften von 1936 und 1945 (Frankreich)

und NAR – für die Kommunistische Befreiung (Griechenland)

März 2021

Die Erschütterung hat alle Regierungen überrascht. Ende Januar explodierte die Lage in den Niederlanden. Sofort brandmarkten die Presse und die willigen Medien die Demonstrationen als rechtsextrem. Doch es dauerte nicht lange, bis die Wahrheit ans Licht kam. Zündfunke war die von der niederländischen Regierung beschlossene Sperrstunde. Die Wut brach in den Armenvierteln aus, in denen die Bevölkerung mit voller Wucht von den zerstörerischen Folgen der beschlossenen Regierungsmaßnahmen – angeblich im Namen des Kampfes gegen die Epidemie – getroffen wird. Tausende Arbeiter haben ihre Arbeit verloren und können auf keinen Fall eine neue Arbeit finden, sei sie auch prekär.

USA: „Ein globales Ereignis“

Der Angriff auf das Capitol am 6. Januar führte nicht nur in den USA, sondern auch auf internationaler Ebene zu einer Erschütterung.

Verantwortliche der Demokratischen Partei, aber auch der Republikanischen Partei, ehemalige Präsidenten der Vereinigten Staaten sowie Vertreter der Arbeitgeberverbände haben unverzüglich auf den Abgrund reagiert, der sich unter ihren Füßen auftat. Eine Mega-Krise! Eine Krise der herrschenden Klasse in den USA.

Die Demokraten sind seit den Vorwahlen tief gespalten, während die Republikanische Partei dabei ist zu implodieren. Das Zwei-Parteien-System, die klassische Form der politischen Herrschaft in den USA, wurde tödlich getroffen.

Zur Verteidigung des venezolanischen Volkes

Paris, 30. Juli 2020

Liebe Kolleg*innen,

wir haben von den venezolanischen Genossen, Mitgliedern des IVK (Internationales Verbindungskomitees), unten stehenden  Aufruf zur internationalen Solidarität erhalten –  gegen die Einmischung der verschiedenen imperialistischen Regierungen, allen voran der U.SA., aber auch der europäischen Regierungen und Institutionen gegen Venezuela.

Der Aufruf unserer Genossen berichtet über die jüngsten Maßnahmen der britischen und der Schweizer  Regierung, die man als Plünderung bezeichnen könnte, sowie über die von der EU ratifizierten Maßnahmen. Diese Maßnahmen kommen zu den systematischen Schikanen der Trump-Administration hinzu, die sogar so weit geht, Venezuela mit einer militärischen Intervention zu bedrohen.

Liebe Freunde, liebe Kolleg*innen,

Wir bitten Euch, der Bitte unserer venezolanischen Kolleg*innen größte Aufmerksamkeit zu schenken und so bald wie möglich positiv darauf zu antworten.

Louisa Hanoune und Dominique Canut,

Koordinatoren des Internationalen Verbindungskomitees der Arbeiter*innen und Völker

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Caracas, Venezuela, 16. Juli 2020

An Genossin Louisa Hanoune  und Genossen Dominique Canut, Koordinatoren des Internationalen Verbindungskomitees  (IVK)

Wir hoffen, dass der vorliegende Brief Euch allen, dem IVK, sowie den Gewerkschaftsgenoss*innen aus den verschiedenen lateinamerikanischen Ländern die Möglichkeit gibt, Eure Solidarität mit unserer Nation, mit dem Widerstand der venezolanischen Werktätigen zum Ausdruck zu bringen, d.h. eine echte Demonstration des von der IAV praktizierten Internationalismus.